Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
- BVerfG (1)
- OLG Schleswig (1)
- VerwGH München (1)
- Hessischer VerwGH (1)
- VG Lüneburg (1)
- VG Leipzig (1)
Geltungsbereich
Schlagwort
- de (3)
- art (2)
- artikel (2)
- freiheitsentziehung (2)
- gewahrsam (2)
- und (2)
- weis (2)
- ankettakt (1)
- auflösungsverfügung (1)
- auslegung (1)
- banner (1)
- beschränkungen (1)
- blockad (1)
- blockadetrain (1)
- der (1)
- drop (1)
- ermessensausübung (1)
- erreichbarkeit (1)
- feststellungsinteress (1)
- gericht (1)
- heranziehung (1)
- hsog (1)
- in (1)
- kletterprotest (1)
- kooper (1)
- kooperationsgespräch (1)
- kosten (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- polizeifestigkeit (1)
- regellichtraum (1)
- richtervorbehalt (1)
- selbstbestimmungsrecht (1)
- sicherheit (1)
- sitzblockad (1)
- typenfreiheit (1)
- unverzüglichkeitsgebot (1)
- verhinderungsblockad (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- versammlung (1)
- versammlungsauflösung (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- versammlungsfreundlich (1)
- versammlungsrecht (1)
- videoüberwachung (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- zu (1)
- öffentlichen (1)
6 Ergebnisse mit dem Text § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO und mit dem Schlagwort blockadetrain
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BVerfG, 13.12.2005, 2 BvR 447/05 Bisherige Praxis der niedersächsischen (Bereitschafts-) Gerichte im Zusammenhang mit Ingewahrsamnahmen ist verfassungswidrig Bundesverfassungsgericht
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Hessischer VerwGH, 02.10.2020, 2 B 2369/20 Mahnwache Dannenröder Forst: Generelles Verbot von Sitzblockaden gekippt Hessischer Verwaltungsgerichtshof
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VG Leipzig, 15.07.2020, 1 K 737/19 Videoaufnahmen einer Demonstration rechtswidrig Verwaltungsgericht Leipzig
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VerwGH München, 11.04.2006, 24 C 06.634 Art und Weise der Behandlung während der Freiheitsentziehung ist eigenständig angreif- und überprüfbar Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg
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OLG Schleswig, 14.02.2006, 4 LB 10/05 Blockadeaktionen sind Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG. Art. 8 GG. Eine Auflösungsverfügung ist bei Ankettungsaktionen im Gleisbett nicht entbehrlich. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht