Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
- OLG Celle (1)
- LG Lüneburg (1)
- AG Dannenberg (Elbe) (1)
- VG Hamburg (1)
- OVG Lüneburg (1)
- VG Lüneburg (1)
Geltungsbereich
Schlagwort
- der (2)
- freiheitsentziehung (2)
- gewahrsam (2)
- banner (1)
- beschränkungen (1)
- drop (1)
- fortdauer (1)
- gefahrenprognos (1)
- gefährlich (1)
- hinweispflicht (1)
- identitätsfeststellung (1)
- in (1)
- informationel (1)
- kletterprotest (1)
- kriminalitätsbelastung (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- ort (1)
- profil (1)
- racial (1)
- raum (1)
- regellichtraum (1)
- selbstbestimmung (1)
- sicherheit (1)
- typenfreiheit (1)
- unverzüglichkeitsgebot (1)
- verfahrenskosten (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- vermummungsverbot (1)
- versammlung (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- videobeobachtung (1)
- videoüberwachung (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- öffentlich (1)
- öffentlichen (1)
6 Ergebnisse mit dem Text § 32 Abs. 1 Nds. SOG
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OLG Celle, 04.05.2011, 32 Ss 6/11 Zur Anwendung des Vermummungsverbots nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz Oberlandesgericht Celle
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OVG Lüneburg, 06.10.2020, 11 LC 149/16 Verdachtslose Videobeobachtung ist ein intensiver Grundrechtseingriff Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
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AG Dannenberg (Elbe), 27.11.2012, 39 XIV 365/11 L Castor: Rechtswidrigkeit der Fortdauer einer Freiheitsentziehung nach Sitzblockade auf Bahngleisen Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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VG Hamburg, 10.11.2020, 20 K 1515/17 Anlasslose polizeiliche Identitätsfeststellungen rechtswidrig Verwaltungsgericht Hamburg
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VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg
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LG Lüneburg, 08.11.2006, 10 T 21/04 Bei rechtswidriger Freiheitsentziehung, hat die Polizei die Kosten des Verfahrens zu tragen Landgericht Lüneburg