Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
2 Ergebnisse mit dem Text § 3 Abs. 1 SächsPolG im Geltungsbereich Bundesweit und mit dem Schlagwort behandlung
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BVerfG, 11.07.2006, 2 BvR 1717/04 Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer abgeschlossenen ED-Behandlung erfolgt im Verfahren nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO analog Bundesverfassungsgericht
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BVerfG, 08.03.2011, 1 BvR 47/05 Rechtswidrige Freiheitsentziehung zum Zwecke der Identitätsfeststellung und zur erkennungsdienstlichen Behandlung Bundesverfassungsgericht