Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
Geltungsbereich
Schlagwort
- der (3)
- freiheitsentziehung (2)
- versammlung (2)
- art (1)
- artikel (1)
- auflösungsverfügung (1)
- banner (1)
- behandlung (1)
- beschränkungen (1)
- dauer (1)
- de (1)
- drop (1)
- erkennungsdienstlich (1)
- gewahrsam (1)
- in (1)
- kletterprotest (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- polizeifestigkeit (1)
- polizeikessel (1)
- regellichtraum (1)
- sicherheit (1)
- typenfreiheit (1)
- und (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- weis (1)
- öffentlichen (1)
3 Ergebnisse mit dem Text § 11 NGefAG und mit dem Schlagwort dauerversammlung
-
AG Gießen, 09.01.2012, 5607 Gs 501 Js 19090/11 Freiheitsentziehung zur ED-Behandlung muss sich auf das unbedingt notwendige Maß beschränken Amtsgericht Gießen
-
AG Dannenberg (Elbe), 16.03.2006, 39 XIV 10/04 Ingewahrsamnahme einer ganzen Versammlung ohne vorherige Versammlungsauflösung ist rechtswidrig. Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
-
VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg