Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
Geltungsbereich
Schlagwort
- polizeikessel (5)
- freiheitsentziehung (4)
- gewahrsam (4)
- de (2)
- der (2)
- polizeifestigkeit (2)
- unverzüglichkeitsgebot (2)
- versammlung (2)
- antragsrecht (1)
- art (1)
- artikel (1)
- au (1)
- auflösungsverfügung (1)
- ausschluss (1)
- betroffenen (1)
- doppelfunktional (1)
- gefahrenprognos (1)
- maßnahmen (1)
- polizeilich (1)
- rehabilitationsinteress (1)
- richtervorbehalt (1)
- seitentransparent (1)
- und (1)
- versammlungsauflagen (1)
- wanderkessel (1)
- weis (1)
- wiederholungsgefahr (1)
5 Ergebnisse mit dem Text § 12 a VersG und mit dem Schlagwort polizeikessel
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VG Hamburg, 15.12.2010, 5 K 2190/08 Ausführliche Auseinandersetzung mit einem sog. Wanderkessel durch das VG Hamburg. Außerdem Ausführungen zu Seitentransparentlängen-Auflage Verwaltungsgericht Hamburg
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LG Lüneburg, 18.06.2012, 10 T 1/12 Castor 2010: Feldgewahrsam - Rechtswidrigkeit des Gewahrsams wegen Verstoßes gegen das Unverzüglichkeitsgebot Landgericht Lüneburg
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VG Düsseldorf, 21.04.2010, 18 K 3033/09 Rechtswidrigkeit Polizeikessel mangels vorheriger Versammlungsauflösung und rechtswidrigem Versammlungsausschlusses Verwaltungsgericht Düsseldorf
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AG Dannenberg (Elbe), 16.03.2006, 39 XIV 10/04 Ingewahrsamnahme einer ganzen Versammlung ohne vorherige Versammlungsauflösung ist rechtswidrig. Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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AG Dannenberg (Elbe), 24.08.2011, 39 XIV 49/10L Antragsrecht des Betroffenen und Unverzüglichkeitsgebot der richterlichen Entscheidung bei Gewahrsam Amtsgericht Dannenberg (Elbe)