Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
Geltungsbereich
Schlagwort
- freiheitsentziehung (4)
- gewahrsam (4)
- art (3)
- artikel (3)
- de (3)
- der (3)
- und (3)
- weis (3)
- richtervorbehalt (2)
- unverzüglichkeitsgebot (2)
- abschiebung (1)
- banner (1)
- behandlung (1)
- beschränkungen (1)
- doppefunktional (1)
- drop (1)
- durchsuchung (1)
- ergreifung (1)
- erkennungsdienstlich (1)
- erreichbarkeit (1)
- fortdauer (1)
- gefahrenprognos (1)
- gericht (1)
- in (1)
- kletterprotest (1)
- maßnahmen (1)
- nachtzeit (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- organis (1)
- polizeilich (1)
- rechtsweg (1)
- regellichtraum (1)
- sicherheit (1)
- typenfreiheit (1)
- unverletzlichkeit (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- versammlung (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- wohnung (1)
- zuständigkeit (1)
- öffentlichen (1)
6 Ergebnisse mit dem Text § 32 HSOG und mit dem Schlagwort der
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KG Berlin, 12.09.2011, 4 VAs 32/11 Rechtsweg bei doppelfunktionalem Gewahrsam Kammergericht Berlin
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VG Düsseldorf, 16.11.2020, 7 I 32/20 Durchsuchung um 04.30 Uhr wegen einer Abschiebung in der Regel unzulässig Verwaltungsgericht Düsseldorf
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VG Lüneburg, 19.05.2005, 3 A 133/05 Bezeichnung der Freiheitsentziehung nach außen als Ingewahrsamnahme begründet die Zuständigkeit des Amtsgericht bzgl. der rechtlichen Überprüfung Verwaltungsgericht Lüneburg
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BVerfG, 13.12.2005, 2 BvR 447/05 Bisherige Praxis der niedersächsischen (Bereitschafts-) Gerichte im Zusammenhang mit Ingewahrsamnahmen ist verfassungswidrig Bundesverfassungsgericht
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AG Dannenberg (Elbe), 27.11.2012, 39 XIV 365/11 L Castor: Rechtswidrigkeit der Fortdauer einer Freiheitsentziehung nach Sitzblockade auf Bahngleisen Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg