Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
- KG Berlin (2)
- BVerfG (1)
- LG Lüneburg (1)
- VG Sigmaringen (1)
- Hamburgisches OVG (1)
- OVG Lüneburg (1)
- VG Lüneburg (1)
- VG Köln (1)
Geltungsbereich
- Niedersachsen (3)
- Berlin (2)
- Baden-Württemberg (1)
- Bundesweit (1)
- Hamburg (1)
- Nordrhein-Westfalen (1)
Schlagwort
- gewahrsam (7)
- art (6)
- artikel (6)
- de (6)
- freiheitsentziehung (6)
- und (6)
- weis (6)
- hinweispflicht (2)
- informationel (2)
- maßnahmen (2)
- polizeilich (2)
- richtervorbehalt (2)
- selbstbestimmung (2)
- videoüberwachung (2)
- behandlung (1)
- den (1)
- doppefunktional (1)
- doppelfunktional (1)
- drohn (1)
- drohnenpilot (1)
- durchsuchung (1)
- entkleidung (1)
- erkennungsdienstlich (1)
- erreichbarkeit (1)
- fesselung (1)
- feststellungsinteress (1)
- freiheitentziehung (1)
- gefahrenprognos (1)
- gericht (1)
- gewahrsambedingungen (1)
- in (1)
- landfriedensbruch (1)
- platzverwei (1)
- raum (1)
- rechtsmittelbelehrung (1)
- rechtsweg (1)
- schadenersatz (1)
- schmerzensgeld (1)
- stadion (1)
- stand (1)
- unfriedlichkeit (1)
- unverzüglichkeitsgebot (1)
- verfahrensfehl (1)
- videobeobachtung (1)
- vollständig (1)
- vorherigen (1)
- wiedereinsetzung (1)
- wiederholungsgefahr (1)
- zuständigkeit (1)
- öffentlich (1)
- überwachungsmassnahm (1)
9 Ergebnisse mit dem Text § 21 PolG und mit dem Schlagwort hinweispflicht
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Hamburgisches OVG, 12.01.2007, 1 U 85/06 Schmerzensgeld für rechtswidrigen Gewahrsam Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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LG Lüneburg, 30.05.2006, 10 T 46/05 vollständiges Entkleiden zur Durchsuchung erfordert konkrete Verdachtsmomente, dass Person am Körper gefährliche Gegenstände trägt Landgericht Lüneburg
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VG Köln, 12.08.2010, 20 K 7418/08 Ausstrahlungswirkung des Art. 8 GG auf strafprozessuales Vorgehen der Polizei Verwaltungsgericht Köln
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VG Sigmaringen, 20.10.2020, 14 K 7613/18 Polizeidrohnen über Fußballstadien Verwaltungsgericht Sigmaringen
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VG Lüneburg, 19.05.2005, 3 A 133/05 Bezeichnung der Freiheitsentziehung nach außen als Ingewahrsamnahme begründet die Zuständigkeit des Amtsgericht bzgl. der rechtlichen Überprüfung Verwaltungsgericht Lüneburg
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BVerfG, 13.12.2005, 2 BvR 447/05 Bisherige Praxis der niedersächsischen (Bereitschafts-) Gerichte im Zusammenhang mit Ingewahrsamnahmen ist verfassungswidrig Bundesverfassungsgericht
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KG Berlin, 12.09.2011, 4 VAs 32/11 Rechtsweg bei doppelfunktionalem Gewahrsam Kammergericht Berlin
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KG Berlin, 27.06.2003, 25 W 58/02 Pflicht des Gerichts zur Rechtsmittelbelehrung in Freiheitsentziehungssachen Kammergericht Berlin
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OVG Lüneburg, 06.10.2020, 11 LC 149/16 Verdachtslose Videobeobachtung ist ein intensiver Grundrechtseingriff Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht