Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
- BVerfG (2)
- LG Lüneburg (2)
- KG Berlin (1)
- AG Dannenberg (Elbe) (1)
- Hamburgisches OVG (1)
- Hessischer VerwGH (1)
- OVG Lüneburg (1)
- VG Lüneburg (1)
- VG Leipzig (1)
Geltungsbereich
Schlagwort
- de (9)
- gewahrsam (8)
- art (7)
- artikel (7)
- freiheitsentziehung (7)
- und (7)
- weis (7)
- gewahrsambedingungen (2)
- rechtsweg (2)
- schmerzensgeld (2)
- unverzüglichkeitsgebot (2)
- antragsrecht (1)
- auflösungsverfügung (1)
- auslegung (1)
- banner (1)
- behandlung (1)
- beschränkungen (1)
- betroffenen (1)
- blockadetrain (1)
- der (1)
- doppefunktional (1)
- drop (1)
- durchsuchung (1)
- entkleidung (1)
- erkennungsdienstlich (1)
- ermessensausübung (1)
- erreichbarkeit (1)
- fesselung (1)
- feststellungsinteress (1)
- freiheitentziehung (1)
- gefahrenprognos (1)
- gericht (1)
- hsog (1)
- in (1)
- kletterprotest (1)
- kooper (1)
- kooperationsgespräch (1)
- maßnahmen (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- polizeifestigkeit (1)
- polizeikessel (1)
- polizeilich (1)
- regellichtraum (1)
- richtervorbehalt (1)
- schadenersatz (1)
- schadensersatz (1)
- selbstbestimmungsrecht (1)
- sicherheit (1)
- sitzblockad (1)
- typenfreiheit (1)
- verhinderungsblockad (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- versammlung (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- versammlungsfreundlich (1)
- versammlungsrecht (1)
- videoüberwachung (1)
- vollständig (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- zuständigkeit (1)
- öffentlichen (1)
11 Ergebnisse mit dem Text § 17a VersG und mit dem Schlagwort blockadetrain
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KG Berlin, 12.09.2011, 4 VAs 32/11 Rechtsweg bei doppelfunktionalem Gewahrsam Kammergericht Berlin
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VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg
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LG Lüneburg, 19.04.2005, 10 T 56/04 Die Auflösung einer Versammlung muss unmissverständlich ausgesprochen werden, selbst wenn die Versammlung verboten ist. Verstößt die Art und Weise der Behandlung im Gewahrsam gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, so wird hierdurch die gesamte Freiheitsentziehung rechtswidrig. Landgericht Lüneburg
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Hessischer VerwGH, 02.10.2020, 2 B 2369/20 Mahnwache Dannenröder Forst: Generelles Verbot von Sitzblockaden gekippt Hessischer Verwaltungsgerichtshof
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LG Lüneburg, 30.05.2006, 10 T 46/05 vollständiges Entkleiden zur Durchsuchung erfordert konkrete Verdachtsmomente, dass Person am Körper gefährliche Gegenstände trägt Landgericht Lüneburg
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BVerfG, 13.12.2005, 2 BvR 447/05 Bisherige Praxis der niedersächsischen (Bereitschafts-) Gerichte im Zusammenhang mit Ingewahrsamnahmen ist verfassungswidrig Bundesverfassungsgericht
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Hamburgisches OVG, 12.01.2007, 1 U 85/06 Schmerzensgeld für rechtswidrigen Gewahrsam Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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OVG Lüneburg, 14.07.2005, 11 OB 1717/05 Für nachträglichen Rechtsschutz gegen polizeiliche Freiheitsentziehungen sind in Niedersachsen ausschließlich die ordentlichen Gerichte zuständig Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
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AG Dannenberg (Elbe), 24.08.2011, 39 XIV 49/10L Antragsrecht des Betroffenen und Unverzüglichkeitsgebot der richterlichen Entscheidung bei Gewahrsam Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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BVerfG, 11.11.2009, 1 BvR 2853/08 Schmerzensgeld für rechtswidrigen Gewahrsam Bundesverfassungsgericht
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VG Leipzig, 15.07.2020, 1 K 737/19 Videoaufnahmen einer Demonstration rechtswidrig Verwaltungsgericht Leipzig